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199Das Ende der Bipolarität Erfolgreiche Abrüstungsverhandlungen Nach dem Sieg der Reformkräfte in den Staaten des Ostblocks unterzeichneten die NATO-Staaten und die Staaten der Warschauer Vertragsorganisation am 19. November 1990 anlässlich der KSZE-Folgekonferenz in Paris den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag). Vereinbart wurden ein drastischer Waffenabbau sowie ein detailliertes Überprüfungssystem. Außerdem wurden für die einzelnen Regionen zwischen Atlantik und Ural verbindliche Rüstungsobergrenzen festgelegt. Im Juli 1991 einigten sich die Sowjetunion und die USA nach neunjähriger Verhandlungszeit auf eine Reduzierung ihrer interkontinentalen Atomraketen um knapp 40 Prozent (START-I-Vertrag). Einen weiteren einschneidenden Abbau der atomaren Vernichtungswaffen sollte schließlich der im Januar 1993 unterzeichnete START-II-Vertrag bringen, der die Beseitigung von etwa zwei Dritteln aller Nuklearwaffen bis zum Jahr 2003 festschrieb. Damit wäre in etwa der Stand der späten Fünfzigerjahre wieder erreicht worden. Allerdings trat der Vertrag nicht in Kraft. So wurde der Rüstungswettlauf zwischen den beiden Supermächten und ihren Verbündeten beendet. Die Ära des Ost-West-Konfl ikts war damit zu Ende (u M2). Von der Sowjetunion zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten In der Sowjetunion verstand es Gorbatschow zunächst virtuos, sich an die Spitze der inneren Demokratisierungsprozesse zu stellen und dafür auch den Beifall der westlichen Öffentlichkeit zu erhalten. Allerdings verfügte er über kein Konzept für den dringend notwendigen Umbau der sowjetischen Planwirtschaft. Der Zerfall des Landes war nicht länger aufzuhalten. Zahlreiche Sowjetrepubliken, darunter die baltischen Staaten, die Ukraine und Moldawien, lösten sich von Moskau. Die Kommunistische Partei wurde verboten. Am 21. Dezember 1991 gründeten 15 nunmehr unabhängige Republiken die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und erklärten die UdSSR für aufgelöst. Russland als bedeutendstes Mitglied der GUS übernahm deren Sitz in der UNO. Fünf Tage später trat Gorbatschow als Präsident der Sowjet union zurück (u M1). Der Ostblock löst sich auf Die von Moskau ausgehenden Reformanstöße ab Mitte der 1980er-Jahre stärkten auch die oppositionellen Bürgerrechtsbewegungen in den Mitgliedstaaten der Warschauer Vertragsorganisation. Als die sowjetische Außenpolitik ab 1989 die Entwicklung wieder bremsen wollte, war es bereits zu spät: Das Ende der kommunistischen Parteidiktaturen war nicht mehr aufzuhalten. Vorreiter waren Polen und Ungarn, wo unter Mitwirkung kommunistischer Reformkräfte 1989 bzw. 1990 freie Wahlen stattfanden. Auch die DDR, die Tschechoslowakei, Bulgarien, Rumänien und Albanien befreiten sich meist friedlich von ihren kommunistischen Regierungen. Im Juni und Juli 1991 wurden der Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe und das Militärbündnis der Warschauer Vertragsorganisation aufgelöst. Seit 1999 sind Polen, Ungarn und die Tschechische Republik, seit 2004 die baltischen Staaten, Bulgarien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien Mitglieder der NATO und seit 2004 bzw. 2007 auch Mitglieder der Europäischen Union. Sie und weitere Länder Ostmitteleuropas unternahmen in den 1990er-Jahren erhebliche Anstrengungen beim Aufbau von Rechtsstaat, Demokratie und Marktwirtschaft. i Das Ende der Sowjetunion. Titelbild des „Spiegel“, 2. September 1991. Baltische Staaten: Estland, Lettland und Litauen, seit 1918 unabhängig, 1940 von der Sowjetunion annektiert. 1991 erklärten sie ihre Unabhängigkeit und traten aus dem Staatsverband der UdSSR aus. START: Abkürzung für „Strategic Arms Reduction Talks“ Internettipp Auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung informiert der renommierte Historiker Manfred Görtemaker über die demokratische Revolution in Osteuropa. Siehe: http://www.bpb.de/ izpb/10355/die-demokratischerevolution-in-osteuropa Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d e C .C .B uc hn er V er la gs | |
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