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Kompetenzen prüfen 109 Kontra Schuldenbremse: DGB: Deutschland lebt von seiner Substanz Deutschland altert. Nicht nur die Bevölkerung, nein, auch unsere Infrastruktur! Der Zahn der Zeit nagt an Deutschlands Verkehrswegen, die aufgrund der günstigen Lage im Herzen Europas zu den elementaren Standortvorteilen zählen. Jede vierte Schleuse in Deutschland ist 100 Jahre oder älter. Relikte aus Kaisers Zeiten! Auch Brücken, Straßen und Gleise sind sanierungsbedürftig. Dringend benötigte Investitionen werden verzögert oder gar verhindert. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) legt den Finger in die Wunde: Die jährliche Investitionslücke beträgt drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) – ein Investitionsrückstand von 75 Milliarden Euro pro Jahr! […] Das DIW bilanziert: „Deutschland lebt von seiner Substanz“. Doch genau diese Substanz, Vermögenswerte, wie Straßen, Brücken und Gebäude sowie deren Erhaltung sind notwendig für die langfristige Wohlstandssicherung. Die Bundesregierung sieht dem Verfall jedoch untätig zu, da sie das Dogma des Sparens über die nachhaltige Ausgestaltung der Infrastruktur stellt, […] Sparzwang und Kürzungswahn sind längst fester Bestandteil des politischen Zeitgeistes. Deutschland wird kaputt gespart – auch im internationalen Vergleich. DGB-Bundesvorstand, Abteilung Wirtschafts-, Finanzund Steuerpolitik (Hg.), Investieren statt Deutschland kaputt sparen, Klartext, 27/2013, 11.7.2013 Aufgaben 1. Analysieren Sie die beiden kontroversen Positionen des ifo-Instituts und des DGB zur Schuldenbremse und arbeiten Sie heraus, an welchen wirtschaftspolitischen Theorien sich die Stellungnahmen orientieren. 2. Erörtern Sie die beiden Stellungnahmen. Berücksichtigen Sie ein ökonomisches und ein soziales Kriterium. © DIW Berlin (OECD, National Accounts Database, Mai 2013), DGB Deutschland spart sich kaputt Niederlande Frankreich EU 27 USA Deutschland 1,5 2,0 2,4 3,0 2,3 2,5 3,1 3,4 4 3,5 3 2,5 2 1,5 1 0,5 1999 2003 2007 2011 Bruttoinvestitionenen des Staates in ausgewählten OECD-Ländern – in Prozent des Bruttoinlandsprodukts – 5 10 15 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs | |
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