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472.1 Die Ziele der Wirtschaftspolitik in Deutschland M3 „Magisches Vierund Sechseck“ in der Grafik M2 Auszug aus dem Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft von 1967 (StWG §1) Das „Magische Viereck“ von 1967 In den Parteien der Großen Koalition (1966 – 1969) zwischen CDU/ CSU und SPD war strittig, ob ein fünftes Ziel „die Bildung und Verteilung von Einkommen und Vermögen“ in das Stabilitätsgesetz aufgenommen werden sollte. Da man sich nicht einigen konnte, wurde darauf verzichtet, auch wenn es grundsätzlich Akzeptanz für eine gerechte Einkommensund Vermögensverteilung gab. Die Ziele des Stabilitätsgesetzes werden in der Fachliteratur als „Magisches Viereck“ bezeichnet. „Magisch“ deshalb, weil eine gleichzeitige Erreichung aller Ziele, wenn überhaupt, nur sehr schwer zu erreichen ist. Seit den siebziger Jahren gibt es in der Bundesrepublik eine Diskussion um den Umgang mit den zunehmenden Umweltproblemen. Im Jahre 1994 wurde der Schutz der Umwelt als Staatsziel in Artikel 20 a (Grundgesetz) aufgenommen. Damit hat der Umweltschutz Verfassungsrang und verpfl ichtet die staatlichen Organe, den Umweltschutz bei der Gesetzgebung zu berücksichtigen. Allerdings kann er nicht im Einzelfall eingeklagt werden. In Ergänzung zum „Magischen Viereck“, das die Ziele des Stabilitätsgesetzes von 1967 darstellt, werden heute die Ziele der Wirtschaftspolitik in der Fachliteratur als „Magisches Sechseck“ dargestellt, in dem der „Umweltschutz“ und die „gerechte Einkommens und Vermögensverteilung“ aufgenommen sind. Bearbeiter „Bund und Länder haben bei ihren wirtschaftsund finanzpolitischen Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu beachten. Die Maßnahmen sind so zu treffen, dass sie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig zur Stabilität des Preisniveaus, zu einem hohen Beschäftigungsstand und außenwirtschaftlichem Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen.“ StWG§1 a) Das „Magische Viereck“ b) Das „Magische Sechseck“ Vollbeschäftigung Das „Magische Viereck“ Sozialprodukt Angemessenes Wirtschaftswachstum Stabiles Preisniveau Stabilitätsziel Preise Geldwert Außenwirtschaftliches Gleichgewicht Ex po rt Im po rt Ziele der Wirtschafts und Finanzpolitik © Bergmoser + Höller Verlag AG; Zahlenbilder 200 510 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs | |
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