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492.1 Die Ziele der Wirtschaftspolitik in Deutschland M6 Sind die Ziele des Stabilitätsgesetzes miteinander vereinbar? Jahreswirtschafts bericht Nach dem Stabilitätsgesetz von der Bundesregierung jährlich im Januar dem Bundestag vorzulegender Bericht. Darin müssen die wirtschaftsund fi nanzpolitischen Ziele des laufenden Jahres sowie die geplanten Maßnahmen mitgeteilt und zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Stellung genommen werden. Achim Pollert, u.a. Jahreswirtschaftsbericht, in: Bundeszentrale für politische Bildung (Hg.), Das Lexikon der Wirtschaft. Grundlegendes Wissen von A bis Z, Bonn 2013, S. 140 M5 Gesamtwirtschaftliche Entwicklung: Verlauf und Prognose Wirtschaftliche Eckdaten Einheit 2012 2013 20141 20151 Bruttoinlandsprodukt2 % 0,4 0,1 1,2 1,0 Konsumausgaben % 0,8 0,8 0,9 1,4 Private Konsumausgaben3 % 0,7 0,8 0,8 1,5 Konsumausgaben des Staates % 1,2 0,7 1,0 1,2 Ausrüstungsinvestitionen % – 2,9 – 2,7 3,0 3,9 Bauinvestitionen % 0,6 – 0,1 3,5 2,0 Inländische Verwendung % – 0,9 0,7 1,5 1,5 Außenbeitrag (Wachstumsbeitrag in Prozentpunkten) 1,3 – 0,5 – 0,2 – 0,4 Exporte % 2,8 1,6 2,9 3,6 Importe % – 0,0 3,1 3,7 5,1 Erwerbstätige Tausend 42 033 42 281 42 641 42 795 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte4 Tausend 29 341 29 713 30 180 30 474 Registrierte Arbeitslose4 Tausend 2 897 2 950 2 908 2 931 Arbeitslosenquote4, 5 % 6,8 6,9 6,7 6,7 Verbraucherpreise6 % 2,0 1,5 1,0 1,3 Finanzierungssaldo des Staates7 % 0,1 0,1 0,3 – 0,0 1 Prognose des Sachverständigenrates. 2 Preisbereinigt; Veränderungen zum Vorjahr. Gilt auch für alle angegebenen Bestandteile des Bruttoinlandsprodukts. 3 Einschließlich privater Organisationen ohne Erwerbszweck. 4 Für die Jahre 2012-2013; Quelle: BA. 5 Registrierte Arbeitslose in Relation zu allen zivilen Erwerbspersonen. 6 Veränderung gegenüber dem Vorjahr. 7 Gebietskörperschaften und Sozialversicherung in der Abgrenzung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung; in Relation zum normalen Bruttoinlandsprodukt. Quelle: Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Pressemitteilung – Jahresgutachten 2014/15, www.sachverstaendigenratwirtschaft.de, 12.11.2014 Eine auch empirisch überprüfbare Darstellung des Konflikts zwischen Geldwertstabilität und Beschäftigung stellt die PHILLIPS-Kurve dar. In ihrer ursprünglichen Form stellte sie einen Zusammenhang zwischen Lohnsteigerungsrate und Arbeitslosenquote her. Sie wies dabei einen negativen Zusammenhang aus. Bei höherer Arbeitslosigkeit fanden sich geringere Lohnsteigerungsraten und umgekehrt bei geringerer Arbeitslosigkeit höhere Lohnsteigerungen. Später wurde die Lohnsteigerungsrate durch die Preissteigerungsrate ersetzt (sogenannte modifizierte PHILLIPSKurve); der empirische Zusammenhang blieb dabei erhalten. Es zeigte sich, dass bei hohen Preissteigerungsraten die Arbeitslosenquote niedriger und umgekehrt bei geringen Preissteigerungsraten die Arbeitslosenquote höher ist. Die PHILLIPS-Kurve konnte – in unterschiedlichen Varianten – für etliche Volkswirtschaften bestätigt werden. Allerdings handelt es sich hierbei lediglich um einen statistischen Zusammenhang, nicht um ein Ursache-Wirkungs-Verhältnis. […] Das Stabilitätsgesetz setzt bei der Erreichung der Ziele keine Prioritäten. Auch in der allgemeinen wirtschaftspolitischen Diskussion wird zwar häufig dem Ziel „Hoher Beschäftigungsstand“ eine besondere Rolle eingeräumt, eine eindeutige Rangfolge der Ziele besteht jedoch nicht. Es herrscht die Meinung vor, dass im Konfliktfall dem Ziel, das momentan am meisten gefährdet ist, bei wirtschaftspolitischen Maßnahmen Vorrang einzuräumen ist. Hans-Jürgen Albers, Gabriele Albers-Wodsack, Volkswirtschaftslehre, 10. Aufl age, Verlag EuropaLehrmittel, 2013, S. 219 f. 25 30 35 5 10 15 20 PHILLIPS-Kurve J nächste Seite Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B ch ne r V er la s | |
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