179 Ausschusssitzu ngen Dramatisierung Zuspitzung Vorentscheidung Ritual Fachleute Gesetze Einschaltquoten Wahlkreisarbeit Plenumsdebatte Medien zu Aufgabe 3 Verwende die in der Randspalte genannten Begriffe als Hilfestellung. M 15 Ist die Kritik am Parlament berechtigt? 45 50 55 60 65 Abgeordnete sind verpfl ichtet, an Ausschuss sitzungen zu den Gesetzen teilzunehmen, die ihr Ausschuss (z. B. der Verteidigungsausschuss) gerade bearbeitet. Sie müssen Fachleute hören und umfangreiches Informationsmaterial durcharbeiten, das ihr Mitarbeiterstab oder der wissenschaftliche Dienst des Bundestages zusammengetragen haben; es kostet sie Zeit, etwa im Arbeitskreis ihrer Fraktion eine kritische Anfrage an die Bundesregierung zu formulieren oder sich um Kontakte zu den Medien zu kümmern, ohne die sie ihre Anliegen nicht wirksam vertreten können. Auch für die Einzelinteressen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger setzen sich die Abgeordneten oft in mühsamer Kleinarbeit ein. Die Arbeit im Wahlkreis erfordert zusätzlichen Zeitaufwand. Da muss die Plenumsdebatte oft zurückstehen. Dort werden nach getaner Ausschussarbeit häufi g die allen Abgeordneten bereits bekannten Argumente ausgetauscht, die niemanden, der sich monate-, manchmal jahrelang mit einer Frage auseinandergesetzt hat, noch zu einem Meinungswandel veranlassen können. Trotzdem sind diese Debatten kein überfl üssiges Ritual: Die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen reden bewusst „zum Fenster hinaus“, um der Öffentlichkeit die Gründe für ihre Sachentscheidungen zu vermitteln und so die in der Demokratie wichtige Transparenz zu ermöglichen. Ein weiteres Stereotyp der Parlamentskritik behauptet, dass die Parlamentarierinnen und Parlamentarier zu viel streiten und zu wenig Einigkeit beweisen. Wie wenig das mit der Realität zu tun hat, zeigt schon die Statistik der Bundestags gesetzgebung. Die meisten Gesetze werden nämlich im Einvernehmen von den […] Fraktionen verabschiedet. In den Augen der Öffentlichkeit decken freilich die Meinungsverschiedenheiten über die Steuerpolitik, die Rentenreform, die Arbeitsförderung, die Gesundheitspolitik oder die Zuwanderung die Gemeinsamkeiten auf anderen Gebieten zu. Solche Themen erfordern weitreichende Weichenstellungen und die Abstimmung mit den Interessen großer gesellschaftlicher Gruppen. [...] Die Präsentation der Politik in den Medien trägt ein Übriges zur kritischen Haltung der Bevölkerung gegenüber der (Partei-)Politik bei: Im Kampf um Einschaltquoten und Verkaufszahlen am Kiosk geben die Medien dem Zwang zu Verknappung, zu Dramatisierung und Zuspitzung immer stärker nach. Ursula Münch, Information zur politischen Bildung aktuell, Bundestagswahlen 2002, Bonn 2002, S. 7 5 10 15 20 25 30 35 40 Transparenz Durchsichtigkeit, hier: Nachvollziehbarkeit einer Entscheidung Stereotyp Vorurteil Aufgaben 1. Die beiden Bilder aus M 12 können auch als Vorwurf an die Abgeordneten verstanden werden. Überprüfe, welcher Vorwurf hier erhoben wird. 2. Erläutere, warum man den Bundestag als Mischung aus Rede und Arbeitsparlament bezeichnen kann (M 13). 3. Entwirf eine kurzes Referat (J Methodenglossar) aus der Sicht eines Abgeordneten, in dem er sich gegen die Parlamentskritik zur Wehr setzt (M 13 – M 15). 4.3 Herrschaft und Kontrolle: Regierung und Opposition Nu r z ur P rü fzw ec k n Ei ge nt um d es C .C . uc hn er V er la gs