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181 4.1 Das Grundgesetz – Grundrechte und Grundwerte Was wir können Insgesamt 3.592 Kleine Anfragen an die Bundesregierung In der 17. Wahlperiode (2009-2013) regierte eine schwarz-gelbe Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel. SPD, Bündnis‘90/Grüne und DIE LINKE bildeten die Opposition. Insgesamt stellten die Fraktionen des Deutschen Bundestags in dieser Wahlperiode 3.592 Kleine Anfragen, davon die SPD 457, die Grünen 1.434 und DIE LINKE 1.659. Große Anfragen gab es insgesamt 54, davon 24 von der SPD, 14 von DIE LINKE und 13 von Bündnis‘90/Die Grünen. Deutscher Bundestag, Referat Parlamentsdokumentation, 1.9.2013 Große Anfrage Fragestunde Kleine Anfrage Aktuelle Stunde Fragerechte des Bundestags Schriftliche Anfrage zu einem größeren politischen Themenkomplex durch eine Fraktion bzw. mindestens 5 % der Abgeordneten An die Beantwortung durch die Bundesregierung schließt sich in der Regel eine Debatte vor dem Bundestag an. Schriftliche Anfrage zu konkreten Einzelthemen durch eine Fraktion bzw. mindestens 5 % der Abgeordneten Die Antwort erfolgt schriftlich durch das jeweils zuständige Bundesministerium. Politische Debatte mit Kurzbeiträgen zu einem aktuellen Thema auf Verlangen einer Fraktion bzw. von mindestens 5 % der Abgeordneten oder nach Vereinbarung Redezeit für die Abgeordneten: 5 min; Gesamtdauer: 1 Stunde + Redezeit der Regierung Einzelfragen zur mündlichen oder schriftlichen Beantwortung, von einzelnen Abgeordneten eingebracht Mündliche Beantwortung in den beiden wöchentlichen Fragestunden des Bundestags Möglichkeit für die Abgeordneten, mit Zusatzfragen nachzuhaken Haupfunktionen: u Beschaffung von Informationen u öffentliche Herausforderung der Regierung durch die Opposition u Gelegenheit, die Haltung der Opposition darzulegen Nach: Bergmoser + Höller Verlag AG, Zahlenbilder 66 250 Aufgabe Erkläre, weshalb die Fraktionen die parlamentarischen Fragerechte so unterschiedlich stark einsetzen. Wähle für deine Erklärung aus nachfolgenden Begriffen aus: Abgeordnete Bundestag Öffentlichkeit Legislative Gewaltenverschränkung Gewaltenteilung Opposition Wahlen Kontrollrechte Kontrolle Exekutive Nu r z ur P rü fzw ec en Ei en tu m d es C. C. B uc hn er V er la gs | |
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