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Der Mensch ist also sowohl Individualals auch Kollektivwesen. Damit liegt die Soziale Marktwirtschaft auf einer Linie zwischen der auf dem Indi vidualprinzip beruhenden Marktwirtschaft und der dem Kollektiv prinzip fol genden Planwirtschaft. Wirtschaftliche Freiheit bedeutet, dass die Verbrau cher frei entscheiden können, wie sie ihr Einkommen verwenden. Die Eigentümer der Produk tions mittel kön nen frei wählen, ob sie ihre Arbeitskraft, Sachgüter oder unterneh merischen Fähigkeiten zur Verfügung stellen (Gewerbefreiheit, Berufsfrei heit, Freiheit der Eigentums nutzung). Unternehmer haben die Freiheit, Güter nach ihrer Wahl herzustellen und abzusetzen. Käufern und Verkäufern von Gütern steht es frei, sich neben anderen um das gleiche Ziel zu bemühen (Wett bewerbsfreiheit). Ist die Funktionsfähigkeit des freien Wettbewerbs ge sichert, werden über Angebot und Nachfrage die Wirt schaftspläne so aufeinander abgestimmt, dass die Wirt schaft quasi selbstläufig optimale Ergebnisse erzielt. Die wirtschaftliche Freiheit soll durch den Staat dort be schränkt werden, wo sie die soziale Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit gefährdet. So ist es etwa Aufgabe der Wirtschaftspolitik, die negativen Folgen von Kon junk tur schwankungen – Arbeitslosigkeit, Inflation – zu dämpfen. Die Einkommens und Vermögensverteilung soll zugunsten der leistungsschwächeren Be völ ke rungs gruppen staatlich korrigiert werden; es findet eine Um verteilung statt. Instrumente der Wirtschaftspolitik in einer Sozialen Marktwirtschaft sind z. B. Einkommens und Vermö genssteuern, die die Steuerpflichtigen gemäß ihrer Leis tungsfähigkeit belasten, Sparprämien für Ein kom mens schwächere und Lohnpolitik. In der Lohnpolitik üben Gewerkschaften und Arbeitgeber verbände als Sozial partner bzw. Tarifpartner einen be deutenden Einfluss aus. Sozial Schwächere werden durch ein soziales Netz (z. B. durch Arbeitslosenversicherung, Kinder und Er zieh ungs geld, Wohngeld, Sozialhilfe) ab gesichert. Der Staat übernimmt Aufgaben, die der Markt nicht oder nur sehr eingeschränkt erfüllen kann, wie etwa struktur und bildungspolitische Aufgaben. Soziale Sicherheit soll auch dadurch hergestellt wer den, dass Anpassungslasten im wirtschaftlichen Struktur wandel, die durch Änderungen der Nachfrage und durch die Freisetzung von Arbeitskräften und Produktionska pazitäten entstehen, zeitlich gestreckt und somit gemil dert werden. Entsprechende staatliche Maßnahmen sind jedoch umstritten. So wird etwa die finanzielle Unterstützung Not leidender Bran chen wie Steinkohlenbergbau oder Schiffsbau seit langem kontrovers disku tiert. Prinzipiell ist der Staat verpflichtet, seine Subventionen regelmä ßig zu überdenken, um deren Charakter als Übergangs hilfen zu wahren. Die Pferdekutsche bietet ein treffendes Sinnbild der Wirtschaftsordnung, die in der Bundesrepublik Deutsch land vor allem durch den Bundeswirt schaftsminister und späteren Bundeskanzler Ludwig Erhard (1897 – 1977) politisch durchgesetzt wurde. Wirtschaftsordnung Als Wirtschaftsordnung bezeichnet man die Summe der Rahmen bedingungen, die den organisato rischen Aufbau und den Ablauf aller wirtschaftlichen Tätigkeiten inner halb eines Landes regeln. Im Hinblick auf die Ab stimmung der wirtschaftlichen Aktivitäten, die ent weder über den Markt oder durch eine zentrale Planungs behörde erfolgt, werden die grundsätzlichen Modelle Markt wirtschaft einerseits und Zentralverwaltungswirtschaft bzw. Planwirtschaft andererseits unterschie den. Die rechtlichen Normen der Wirtschaftsord nung werden auch als Wirtschafts verfassung be zeichnet. Das Lexikon der Wirtschaft, Bibl. Institut, Mannheim 2004, S. 57 Ludwig Erhard gilt als „Vater“ des deutschen Wirtschaftswunders. 91.1 Soziale Marktwirtschaft im Spannungsfeld aktueller Entwicklungen Nu r z u Pr üf z ck en Ei ge nt um d s C .C . B uc hn er V er la gs | |
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