51 60 65 75 80 1.4 Wer entscheidet in der Gemeinde? jährigen Ratsund Kreistagswahlperioden und die achtjährigen Spitzenbeamten-Amtszeiten auf sechs Jahre gesetzt werden. Durch die Gleichzeitigkeit wäre dann vielleicht bei Bürgermeisterund Landratswahlen die Wahlbeteiligung größer als sie jetzt ist. Die Posten würden für ehrgeizige und fähige Bewerber dadurch nicht weniger attraktiv, sagt er. Wilhelm Bäker: „Interesse an Spitzenposten schwindet.“ Wilhelm Bäker, parteiloser Bürgermeister in Bassum, sieht da schon eher Probleme. Er wird nach Zerwürfnissen mit Ratsmitgliedern nächstes Jahr nicht wieder kandidieren. Abgesehen von seinem persönlichen Frust sieht er ganz allgemein ein schwindendes Interesse an den Spitzenposten. Man müsse ja bedenken, sagt der Bassumer Bürgermeister, dass die Bewerbung für ein solches Amt die vorherige Karriere unterbricht. Nicht jeder wolle den woanders erworbenen Status aufgeben und das bisher Erreichte riskieren. Argumente für beide Modelle Abgesehen von einem möglichen Kandidaten-Mangel: Hauptargument für die Verkürzung der Amtszeiten auf fünf Jahre ist, dass Kommunalparlamente und Spitzenbeamte dann wieder gleichzeitig gewählt würden, was weniger Aufwand bedeute und mit einiger Wahrscheinlichkeit die Wahlbeteiligung erhöhe. Für die Beibehaltung der achtjährigen Amtszeit wurde – abgesehen von der Kontinuität der Arbeit – argumentiert, dass in einem gleichzeitigen Wahlkampf für Räte, Kreistage, Bürgermeister und Landratsposten die parteilosen Spitzenkandidaten weniger Chancen hätten. Die starken Parteien dagegen könnten die eigenen Anwärter nach vorn bringen. Nach: Radio Bremen, Nordwestradio Journal, 1.7.2013 30 35 40 45 50 55 Aufgaben 1. Demokratie wird oftmals als „Herrschaft auf Zeit“ bezeichnet (M 6). Erläutere, weshalb politische Ämter immer nur auf Zeit vergeben werden. 2. In Niedersachsen wird die Amtszeit der Bürgermeister ab 2016 wieder von acht auf fünf Jahre verkürzt (M 7). Stelle die Pround Kontra-Argumente in einer Tabelle gegenüber. Markiere dann jeweils ein Pround ein KontraArgument, das dich überzeugt, und formuliere dann ein eigenes Urteil. Fünf anstatt acht Jahre Amtszeit für Niedersachsens Bürgermeister – dies gilt ab 2016 auch wieder im Neuen Rathaus Hannover (Luftbild). Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C . B uc hn er V er la gs