51Verfassungsdiagramme analysieren, Verfassungen visualisieren Verwaltung Aktivbürger V O L K Berufungsgericht Beamte Wahlmänner Richter Minister Nationalversammlung 745 Abgeordnete Männer mit mehr als 54 livres* Steuern und Grundbesitz König Hochgericht wählen Männer über 25 mit über 3 livres* Steuern kontrollieren ernennt und entlässt kontrolliert kontrolliert suspensives Veto wählen wählen für zwei Jahre wählen wählen wählt Die französische Verfassung von 1791 Die in der Französischen Revolution eingesetzte „Verfassunggebende Nationalversammlung“ erarbeitet ab 1789 eine Konstitution, die am 3. September 1791 verabschiedet und zehn Tage später von König Ludwig XVI. anerkannt wird. Kurzbeschreibung der wesentlichen Verfassungselemente und eine mögliche Umsetzung in ein Verfassungsdiagramm: 7 Mitsprache in der Politik erhalten die Bundesländer vor allem durch den Bundesrat. Dorthin entsenden die Länder je nach Bevölkerung eine Anzahl von Mitgliedern ihrer Landesregierungen. Er wirkt bei der Gesetzgebung des Bundes mit. 8 Ein oberstes Gericht, das Bundesverfassungsgericht, ist für die Einhaltung der Verfassung zuständig. Es überprüft die Akte der Staatsgewalt auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Jeder, der sich durch staatliches Handeln in Grundrechten beeinträchtigt sieht, kann das Gericht anrufen. 9 Zur politischen Mitwirkung berechtigt sind alle deutschen Staatsbürger ab 18 Jahren. Das Wahlrecht auf allen Ebenen ist allgemein (jeder darf wählen), unmittelbar (der Wählerwille wird direkt umgesetzt), frei (ohne Zwang), gleich (jede abgegebene Stimme wiegt gleich schwer) und geheim (ohne Beobachtung durch Dritte). 10 Die Verfassung enthält einklagbare Grundrechte (vgl. 8) sowie Staatsgrundsätze, die selbst mit einer eventuellen Mehrheit niemals abgeschafft werden dürfen. An der Spitze der Exekutive steht der König, der seine Minister ernennt und entlässt und die Aufsicht über die Beamten in den Départements und Gemeinden hat. Die Beamten werden durch Wahl der Aktivbürger bestimmt. Der König hat im Kriegsfall den alleinigen Oberbefehl über die Armee. Außerdem kann er Gesetzesentwürfe der Nationalversammlung für zwei Legislaturperioden aufschieben (suspensives Veto). Legislative ist die Gesetzgebende Nationalversammlung, die alle zwei Jahre von Wahlmännern gewählt wird. Sie hat zusammen mit dem König im Frieden den Oberbefehl über die Streitkräfte und kontrolliert Minister und Gerichte. Die Judikative teilen sich drei Gerichtsinstitutionen: Das Hochgericht, das von der Nationalversammlung eingesetzt wird und über die Vergehen von Staatsmännern urteilt, das Berufungsgericht und die einfachen Gerichte, deren Richter alle zwei Jahre von den Aktivbürgern gewählt werden. In Frankreich gilt ein Zensuswahlrecht. Nur ein Mann über 25 Jahre, der Steuern im Wert von über drei Arbeitstagen zahlt, hat das Recht zu wählen („Aktivbürger“). Ein indirektes Wahlsystem schränkt die Wahl der Abgeordneten der Nationalversammlung ein: Die ca. 4,3 Mio. Aktivbürger wählen zunächst Wahlmänner (ca. 45 000). Wahlmann kann werden, wer Steuern im Wert von über zehn Arbeitstagen entrichtet. Die Wahlmänner wählen schließlich die Abgeordneten der Nationalversammlung, die Steuern im Wert von ca. 100 Arbeitstagen zahlen oder Grundbesitzer sind. Ohne Mitspracherecht sind Nichtsteuerzahler, Männer unter 25 Jahren und Frauen. * livre (lat. libra: Pfund): bis 1795 französische Währungseinheit, unterteilt in 20 Sous zu je 12 Deniers. Kaufkraft 1790: 1 Livre =ˆ 5 bis 15 “ N u r zu P rü fz w c k e n E ig e n tu m d e s C .C . B u h n r V e rl a g s