25 Q3 „Sie tragen die Buchstaben der Firma – aber wer trägt den Geist?“ Karikatur von Thomas Theodor Heine aus der satirischen Zeitschrift „Simplicissimus“, 21. März 1927. 1. Fasst in der Gruppe die Hauptaussagen je einer Partei zusammen (Q1). Unterscheidet und charakterisiert staatstragende und staatsfeindliche Parteien. 2. Versucht, aus der Kleidung der Figuren in Q3 die jeweilige Parteizugehörigkeit zu bestimmen. 3. Vergleicht in der Gruppe die Entwicklung der Wahlergebnisse je einer Partei bzw. die Ergebnisse der Parteien zu einzelnen Wahlterminen (M1). Beurteilt die Bedeutung der einzelnen Parteien in unterschiedlichen Wahlperioden. 4. Erörtert die Möglichkeiten und Probleme für die Bildung von Regierungskoalitionen in den verschiedenen Wahlperioden. 5. Beurteilt die Bedeutung der Wahlbeteiligung für die Wahlergebnisse und vergleicht mit der Wahlbeteiligung bei heutigen Wahlen in Deutschland. 6. Laut Grundgesetz kann das Bundesverfassungsgericht verfassungsfeindliche Parteien verbieten. Nehmt Stellung zu dem Argument, dass man Verfassungsgegner nicht mit Verboten bekämpfen kann. Q1 Auszüge aus Grundsätzen der Parteien KPD 1919: […] die sozialistische Produktionsordnung hat zur Voraussetzung die Beseitigung der politischen Macht der Bourgeoisie und deren Ersetzung durch die Diktatur des Proletariats. USPD 1919: […] setzt der Herrschaftsorganisation des kapitalistischen Staates die proletarische Herrschaftsorganisation auf der Grundlage des politischen Rätesystems entgegen, dem bürgerlichen Parlament […] den revolutionären Rätekongress. SPD 1921: […] betrachtet die demokratische Republik als die durch die geschichtliche Entwicklung unwiderruflich gegebene Staatsform, jeden Angriff auf sie als ein Attentat auf die Lebensrechte des Volkes. Zentrum 1923: […] bekennt sich zum deutschen Volksstaat, dessen Form durch den Willen des Volkes auf verfassungsmäßigem Wege bestimmt wird. DDP 1919: […] steht auf dem Boden der Weimarer Verfassung […]. Die deutsche Republik muss ein Volksstaat sein und unverbrüchlich zugleich ein Rechtsstaat. DVP 1919: […] wird im Rahmen ihrer politischen Grundsätze innerhalb der jetzigen Staatsform mitarbeiten. […] erblickt in dem durch freien Entschluss des Volkes auf gesetzmäßigem Wege aufzurichtenden Kaisertum […] die für unser Volk nach Geschichte und Wesensart geeignetste Staatsform. DNVP 1920: Über den Parteien stehend verbürgt die Monarchie am sichersten die Einheit des Volkes, den Schutz der Minderheiten, die Stetigkeit der Staatsgeschäfte und die Unbestechlichkeit der öffentlichen Verwaltung. […] für das Reich erstreben wir die Erneuerung des von den Hohenzollern aufgerichteten deutschen Kaisertums. Geschichte in Quellen, Bd. V, S. 166-169 5 10 15 20 25 30 35 Q2 „Wir kommen als Feinde!“ Joseph Goebbels, 1928 Reichs propagandaleiter der NSDAP, schreibt vor der Reichstagswahl 1928 in einem Zeitungsartikel: Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahmzulegen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrtkarten und Diäten1 zu geben, so ist das ihre eigene Sache. […] Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren. […] Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf in die Schafherde einbricht, so kommen wir. Wolfgang Michalka und Gottfried Niedhart (Hrsg.): Deutsche Geschichte 1918-1933, Frankfurt a. M. 1992, S. 170 1 Diäten: Tagegelder für Abgeordnete 5 10 30003_1_1_2015_008_059_kap01.indd 25 05.02.15 08:21 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C . B uc hn er V er la gs