528 Konfl ikte und Frieden nach dem Zweiten Weltkrieg Großbritannien, Frankreich und China) und zehn nichtständigen, von der Generalversammlung auf zwei Jahre gewählten Mitgliedern. Der Sicherheitsrat (auch: Weltsicherheitsrat) stellt fest, ob eine Bedrohung des Friedens vorliegt, und kann Zwangsmaßnahmen zur Wahrung des Weltfriedens beschließen, die von Wirtschaftssanktionen bis zur Anwendung von Waffengewalt zur Herstellung und Sicherung des Friedens reichen. „Beschlüsse des Sicherheitsrates [...] bedürfen der Zustimmung von neun Mitgliedern einschließlich sämtlicher ständigen Mitglieder“ (Art. 27 UN-Charta). Es kann also jedes ständige Mitglied mit seinem Vetorecht Beschlüsse verhindern. • Der UN-Generalsekretär leitet die gesamte Verwaltung der UN, ist also der höchste Verwaltungsbeamte und Repräsentant der Weltorganisation. Er wird auf Vorschlag des Sicherheitsrates von der Generalversammlung für fünf Jahre gewählt, mit der Möglichkeit einer einmaligen Wiederwahl. Ihm steht ein ganzes Bündel an Kompetenzen im politischen Bereich zu. Die Leitung der UN-Friedensmissionen nimmt darunter eine herausragende Stellung ein. Friedenssicherung In der UN-Charta wurden wichtige Prinzipien für die Friedens erhaltung festgelegt: • Verpfl ichtung aller Staaten zur friedlichen Beilegung von Konfl ikten • Verbot von Androhung und Anwendung von Gewalt • Beistandsverpfl ichtung aller Mitglieder für Maßnahmen der UN Nur der UN-Sicherheitsrat ist befugt, im Falle einer Friedensbedrohung Zwangsmaßnahmen, Sanktionen oder Militäraktionen zu beschließen. Es wird unterschieden zwischen einem „weichen Mandat“, das nur friedliche Mittel zur Konfl iktlösung vorsieht, und einem „robusten Mandat“, das UN-Blauhelmen auch den Einsatz von Waffengewalt gestattet. Eine Zwischenbilanz Die Vereinten Nationen konnten den Weltfrieden bis heute nicht sichern. Allein zwischen 1945 und 1992 wurden 184 Kriege gezählt. Die Zahl der militärischen Konfl ikte stieg auch nach dem Kalten Krieg an: Von 1992 bis 2000 wurden über 30 neue Kriege gezählt. Viele davon entstanden durch den Zerfall von Staaten. Oft stehen sich inzwischen keine staatlichen Armeen mehr gegenüber, sondern mindestens auf einer Seite irreguläre bewaffnete Gruppen, militärische Befreiungsbewegungen oder internationale Terrororganisationen wie al-Qaida oder der Islamische Staat. Probleme und Aussichten Während des Kalten Krieges lähmten vor allem die Gegensätze der beiden verfeindeten Supermächte im Sicherheitsrat die Handlungsmöglichkeiten der Vereinten Nationen. Insgesamt legten sie in der Phase rund 280 Mal ihr Veto gegen Resolutionen ein. Nach dem Ende des Ost-West-Konfl iktes sind es die unterschiedlichen sicherheitspolitischen Interessen der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, die die UN oft handlungsunfähig machten. Zwar stieg die Zahl der Friedensmissionen nach 1990 deutlich an, doch zugleich wurden immer wieder die Grenzen der Weltorganisation USA Großbritannien Frankreich China (seit 1971) UdSSR (seit 1971) Anzahl der im UN-Sicherheitsrat eingelegten Vetos der fünf ständigen Mitglieder 100 19 46 -19 55 19 56 -19 65 19 66 -19 75 19 76 -19 85 19 86 -19 95 19 96 -20 04 90 80 70 60 50 40 30 20 10 0 i Wie die großen Fünf ihr Vetorecht nutzten. Aus: Atlas der Globalisierung. Das 20. Jahrhundert, Berlin 2011, S.72 p Charakterisieren Sie das Verhalten der Mitglieder vor und nach dem Ost-West-Konfl ikt. 4677_1_1_2015_482-535_Kap14.indd 528 17.07.15 12:19 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C. C. Bu ch ne r V er la gs