1475.2 Stationen des europäischen Einigungsprozesses M8 3. Phase: Nordund Süderweiterung Nachdem die Europäische Gemeinschaft vor allem in den frühen 1970er Jahren (wirtschaftlich) sehr erfolgreich war, schlossen sich ihr weitere Länder an: 1973 kamen Großbritannien, Irland und Dänemark, 1981 Griechenland und 1986 Spanien und Portugal hinzu. Europäisches Parlament – 1979 erste Direktwahl Die erste Direktwahl des Europäischen Parlamentes (EP) fand im Jahr 1979 statt. Damals gehörten nur neun Mitgliedstaaten zur Europäischen Gemeinschaft (EG) – die EU gab es noch nicht, sie wurde erst 1992 gegründet. Vor 1979 existierte zwar auch schon ein EP, welches aber nicht direkt von den Bürgern gewählt wurde. Die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten entsandten ihre eigenen Abgeordneten, die dann nationale und Europaabgeordnete zugleich waren. Der erste europäische Vertrag, der Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) […] schuf die Parlamentarische Versammlung. Dieses Gremium setzte sich aus 78 von den Parlamenten der Mitgliedstaaten entsandten Parlamentariern zusammen und hatte überwiegend beratende Funktionen, wenngleich ein Misstrauensvotum gegen die Hohe Behörde, die Vorläuferin der Kommission, möglich war. Der EGKS-Vertrag sah bereits die Möglichkeit der Direktwahl der Abgeordneten vor, wovon jedoch kein Gebrauch gemacht wurde. Die Versammlung konnte ihre Meinung äußern, hatte aber keinen Einfluss auf die Entscheidungsträger des europäischen Integrationsprozesses. Mit den Römischen Verträgen (EWG und EURATOM, unterzeichnet 1957) wurde die Parlamentarische Versammlung der EGKS als gemeinsames Organ der drei Europäischen Gemeinschaften geschaffen. Nach wie vor wurden die Abgeordneten von den Parlamenten der sechs Mitgliedstaaten nach Straßburg entsandt. Die 142 Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung traten erstmals im März 1958 zusammen. 1962 benannten sich die Mitglieder der Versammlung in „Europäisches Parlament“ (EP) um und unternahmen damit einen ersten Aufwertungsversuch ihres Gremiums im europäischen Institutionengefüge. […] Es dauerte aber noch bis 1976, ehe der Ministerrat den Rechtsakt über die ersten Direktwahlen erließ. Bis zur Umsetzung dieser Direktwahlakte in den Mitgliedstaaten, d.h. bis zur ersten Direktwahl des EP, sollten noch weitere drei Jahre bis zum Juni 1979 vergehen. Ursache für das lange Hinauszögern der ersten Direktwahlen war die Furcht der nationalen Regierungen und Parlamente vor Machtverlusten. Zwischen dem 7. und 10. Juni 1979 waren zum ersten Mal die Bürger aus den damaligen neun Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft aufgerufen, ihre Europaabgeordneten zu wählen. Es wurden 410 Abgeordnete nach Straßburg entsandt, die nach dem Prinzip der fallenden Proportionalität (degressive Proportionalität) gewählt wurden. Diese Methode wird bis heute angewandt. Staaten mit einer relativ geringen Einwohnerzahl sind dementsprechend überproportional stark im EP vertreten, während die Länder mit den höchsten Bevölkerungsanteilen unterrepräsentiert sind. Wichard Woyke, Geschichte der Europawahlen, www.bpb.de, 13.3.2014 40 45 50 55 60 65 5 10 15 20 25 30 35 1971: Beschluss des Ministerrats zur Errichtung einer Wirtschaftsund Währungsunion 1973: Norderweiterung (Großbritannien, Irland und Dänemark treten bei, Norwegen lehnt den Beitritt per Volksabstimmung ab). 1979: Europäisches Währungssystem (EWS) als Wechselkursverbund tritt in Kraft; erste Direktwahl des Europäischen Parlaments (EP). 1981/1986: Zwei Süderweiterungen; Griechenland (1981) sowie Portugal und Spanien (1986) treten der EG bei. 1966: Der Luxemburger Kompromiss stellt das Ende einer langen Krisenzeit zwischen Frankreich und den fünf weiteren Partnern der EG dar. Neben der Einstimmigkeit wird nun auch das Mehrheitsprinzip bei Abstimmungen möglich. Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei g nt um d es C .C .B uc h er V er la gs