6Die Bürgerinnen und Bürger der EU empfinden häufig eine große Distanz zu den europäischen Institutionen. Sie fühlen sich u.a. zu wenig informiert und Vieles ist für sie undurchschaubar. Das hängt auch mit dem komplizierten Geflecht der Entscheidungsbefugnisse der Mitgliedsländer und den Entscheidungsbefugnissen der EU-Institutionen in Brüssel, Straßburg und Luxemburg zusammen. Wer verstehen will, welche Kompetenzen die Mitgliedsländer oder die EU als supranationale Institution haben, der muss sich zwangsläufig mit den rechtlichen Grundlagen der EU-Verträge und des Grundgesetzes beschäftigen. In den einzelnen Unterkapiteln dieses Kapitels wird deshalb immer wieder auf die entsprechenden Bestimmungen des Grundgesetzes und der EU-Verträge Bezug genommen. Kompetenzen Am Ende dieses Kapitels können Sie: • Prinzipien und Formen des EU-Rechts darstellen und den Unterschied zwischen der EU und einem Bundesstaat erklären; • die Übertragung der Befugnisse der Mitgliedstaaten auf die EU-Institutionen unter dem Kriterium demokratischer Legitimation bewerten; • in der Auseinandersetzung mit kontroversen Positionen die These eines Demokratiedefizits in der EU einschätzen; • die EU-Organe, ihren Aufbau, Funktionen und Zusammenwirken erläutern; • am Fallbeispiel der Tabakrichtlinie das Gesetzgebungsverfahren der EU (zentrale Regulationsund Interventionsmechanismen) analysieren und vergleichend die Beschlüsse der EU-Institutionen beurteilen; • am Beispiel der Auseinandersetzung um die Gemeinschaftsoder Unionsmethode die Vorgehensweisen europäischer Akteure im Hinblick auf die Handlungs fähigkeit der EU bewerten. Die Rolle der EU-Institutionen – wie wird Europa „regiert“? Was wissen und können Sie schon? 1. Analysieren Sie in arbeitsteiliger Gruppenarbeit die links stehenden Karikaturen und stellen Sie jeweils einen Bezug zum Thema dieses Kapitels her. 2. Erörtern Sie in den jeweiligen Gruppen die Aussagen der Karikaturisten und beurteilen Sie vor dem Hintergrund Ihrer bisherigen Kenntnisse, ob die Aussagen der Karikaturisten zutreffend sind. 3. Präsentieren Sie Ihre Ergebnisse im Kurs und vergleichen Sie zusammenfassend Ihre Einschätzungen zur EU. 4. Entwickeln Sie im Kurs eine vorläufige Antwort auf die in der Kapitelüberschrift gestellte Frage: Wie wird Europa „regiert“? 5. Definieren Sie Fragen, auf die Sie bei der Bearbeitung dieses Kapitels Antworten finden möchten. Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge tu m d es C .C .B uc hn er V er la gs