Wissen kompakt 283 Frontex M12, M17, M18 DublinVerordnungen M19 Mare Nostrum Triton Poseidon der Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004 um zehn Länder wurde die Personenfreizügigkeit noch für einige Jahre eingeschränkt. Deutschland und Österreich hielten bis zuletzt daran fest. Frontex ist eine Agentur der Europäischen Union und wurde am 1.5.2005 gegründet. Frontex (französisch: Agence européenne pour la gestion de la coopération opérationnelle aux frontieres extérieures) hat die Aufgaben, die Sicherung der EU-Außengrenzen zwischen den Mitgliedstaaten zu koordinieren, die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten zu unterstützen, selbst Einsätze durchzuführen und statistisches Material zu „Migration mit dem Ziel EU“ zusammenzustellen. Die Gemeinschaftsagentur der Europäischen Union hat ihren Sitz in Warschau. Frontex sammelt dazu Informationen über illegale Migration und über grenzüberschreitende Kriminalität wie zum Beispiel Menschenhandel oder Schmuggel von Waren. Da Frontex selbst keine Polizei ist, koordiniert die Agentur die Einsätze der Grenzpolizeibehörden der Mitgliedstaaten. Die Flüchtlingsfrage wurde europaweit 1990 im Dubliner Übereinkommen geregelt und 2003 durch die Dublin-Verordnung abgelöst. Inzwischen gilt die Dublin-III-Verordnung, die 2013 in Kraft trat. Sie regelt, welcher Staat für die Bearbeitung eines Asylantrags innerhalb der EU zuständig ist. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass ein Antrag innerhalb der EU nur einmal geprüft werden muss. Ein Flüchtling muss in dem Staat um Asyl bitten, in dem er den EU-Raum erstmals betreten hat. Italien hat das Seenotrettungsprogramm „Mare Nostrum“ im Oktober 2013 nach zwei Flüchtlingstragödien ins Leben gerufen. Vor der Insel Lampedusa und vor Malta waren damals mehr als 400 Menschen ums Leben gekommen. An „Mare Nostrum“ nahmen 32 Schiffe teil, die von U-Booten sowie Flugzeugen und Hubschraubern unterstützt wurden. Mit dem Einsatz wurden mehr als 150.000 Menschen gerettet – im Schnitt waren es 400 pro Tag. Viele EU-Länder hielten die Rettungsaktion für einen Anreiz zur Flucht nach Europa, da die Schiffe von „Mare Nostrum“ bis zur lybischen Küste fuhren, um dort Flüchtlinge aus dem Meer zu retten. Triton ist das Nachfolgeprogramm von „Mare Nostrum“, das 2014 auslief. Mare Nostrum sollte Flüchtlinge aus Seenot retten, der Auftrag von Triton ist in erster Linie der Schutz der europäischen Außengrenzen. Triton überwacht einen Meeresstreifen von 30 Seemeilen vor der Küste Italiens und Maltas. Als in Folge der Beendigung von „Mare Nostrum“ die Tragödien auf dem Mittelmeer sprunghaft anstiegen, verdreifachte die EU im Frühjahr 2015 die Mittel für ihre Grenzschutzund Seenotrettungsprogramme Triton und Poseidon. Das Dreifache entspricht dem Budget der italienischen Vorgängermission „Mare Nostrum“ von etwa neun Millionen Euro monatlich. Im östlichen Mittelmeer läuft seit mehreren Jahren die Operation „Poseidon Sea“ unter Frontex. Sie soll illegale Einwanderung und grenzübergreifende Kriminalität von der Westküste der Türkei und von Ägypten in Richtung Griechenland und Italien verhindern. Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs