733.2 Medien im Alltag und in der Demokratie 5 10 15 20 25 In Deutschland ist die Pressefreiheit weniger vom Staat bedroht; bei Verletzung des Redaktionsgeheimnisses durch Sicherheitsbehörden greift das Bundesverfassungsgericht ein und lehrt die Staatsbehörden den Wert der Pressefreiheit für die Demokratie. Die Bedrohung der Pressefreiheit besorgen die Medien heute in erster Linie selber. Die Qualität des Journalismus sinkt, weil Medienunternehmen mit den Medien mehr Geld verdienen wollen als früher. […] In Redaktionskonferenzen ist das diskussionsfreudige Klima verschwunden, offenbar haben die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, in die viele Zeitungen geraten sind, und die Existenzängste nicht weniger Redakteure damit zu tun. […] Zu beklagen ist die Verquickung von Journalismus, Politik und Wirtschaft, […] also die Tatsache, dass sich immer mehr Journalisten zu Büchsenspannern und Handlangern vor allem von Wirtschaftslobbys machen lassen. Heribert Prantl, Pressefreiheit in Deutschland, www.goethe.de, Abruf am 10.11.2010 Freiheit der Medien Einschränkungen gesetzlich freiwillige Selbstverpflichtung Die rechtliche Stellung der Medien Art. 5 (1) GG: • Pressefreiheit, Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film • Meinungsund Informationsfreiheit • Zensurverbot Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten Art. 5 (2) GG: Schranken durch: • allg. Gesetze • gesetzl. Bestimmungen zum Schutz der Jugend • Persönlichkeitsrechte Gegendarstellungsrecht bei Tatsachenbehauptungen Pressekodex des Deutschen Presserats aber: keine rechtlichen Sanktionsmöglichkeiten Gefährdung z.B. durch: • Pressekonzentration • Verflechtungen von Medien und Politik • mangelnde Berufsethik von Journalisten M16 Die rechtliche Stellung der Medien in Deutschland M17 Pressefreiheit in Deutschland in Gefahr? AUFGABEN 1. Erläutere mithilfe von M14 und M15 wann und warum die Pressefreiheit in Gefahr ist. 2. Beschreibe die rechtliche Stellung der Medien in der Demokratie in Deutschland (M16) und mögliche Beschränkungen der Presseund Meinungsfreiheit. 3. Erläutere, wodurch der Verfasser in M17 die Pressefreiheit in Deutschland gefährdet sieht. Presseund Meinungsfreiheit im Grundgesetz „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur fi ndet nicht statt.“ Artikel 5 (1) GG Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C . B uc hn er V er la gs