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93 TRAINING Aufgabe 1: Lies genau und kreuze an: R für „richtig“ oder F für „falsche“ Aussage. Aufgabe 2: Nimm Stellung zu den möglichen Gefahren für die Demokratie, die aus der Internetzensur in der Türkei entstehen können. Bringe in deine Antworten dein erlerntes Hintergrundwissen ausführlich ein! Türkei ermöglicht Website-Sperren ohne Gerichtsbeschluss In der Türkei kann die staatliche Internetbehörde künftig Websites ohne Gerichtsbeschluss sperren. […] Internetanbieter müssen demnach eine Weisung der Internetbehörde TIB zur Sperrung einer Website innerhalb von vier Stunden umsetzen. Erst danach muss sich die Behörde an ein Gericht wenden, um die Sperrung bestätigen zu lassen. Das neue Gesetz sieht außerdem eine Vorratsspeicherung bei der Internetbehörde vor. Sie erhält das Recht, die Surfgewohnheiten von Internetnutzern zwei Jahre lang zu speichern und die Daten auf richterliche Anordnung an die Sicherheitsbehörden weiterzugeben. […] Zudem sperrte die Regierung in diesem Jahr mehrere Wochen lang den Zugang zu Twitter und YouTube. Das Verfassungsgericht hob beide Sperren auf. Kritiker sprechen von Zensur. Mit dem neuen Gesetz könne der Vorsitzende der Internetbehörde willkürlich gegen alle Internetseiten vorgehen, die ihm nicht gefi elen, sagt etwa der Internetexperte Kerem Altıparmak von der Universität Ankara. AFP, sk, www.zeit.de, 10.9.2014 Behauptungen F R Das Internet ist das von Jugendlichen in der Freizeit meist genutzte Informationsmedium. Massenmedien sollen den Bürgern die Politik der Regierung erklären und die Regierung politisch unterstützen. Medien werden auch als „Wächter“ der Demokratie bezeichnet. Die Pressefreiheit wird im Grundgesetz garantiert. Das Wort „Propaganda“ bezeichnet das Bemühen um eine objektive Berichterstattung in den Medien. Die persönlichen Daten von Bürgern sind in den sozialen Netzwerken gut geschützt. Das Internet eröffnet den Bürgern neue Möglichkeiten, sich an politischen Entscheidungen zu beteiligen. 5 10 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d s C .C . B uc hn er V er la gs | |
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