107 M 4 Wirtschaftliche Freiheit und Sozialstaat „Sozial“ steht für soziale Gerechtigkeit und Sicherheit, „Marktwirtschaft“ für wirtschaftliche Freiheit. Die Soziale Marktwirtschaft hält grundsätzlich an der Souveränität des Individuums fest. Diese sollte allerdings dort ihre Grenze fi nden, wo fundamentale Rechte und Interessen anderer beeinträchtigt werden. Das Grundziel der Sozialen Marktwirtschaft heißt entsprechend: „So viel Freiheit wie möglich, so viel staatlicher Zwang wie nötig.“ Ihre Aufgabe ist es, auf der Grundlage von Markt und Wettbewerb das Prinzip der Freiheit mit dem des sozialen Ausgleichs und der sozialen Gerechtigkeit zu verknüpfen. Wirtschaftliche Freiheit bedeutet, dass die Verbraucher frei entscheiden können , wie sie ihr Einkommen verwenden. Die Eigentümer der Produktionsmittel können frei wählen, ob sie ihre Arbeitskraft, Sachgüter oder unter nehmerischen Fähigkeiten zur Verfügung stellen (Gewerbefreiheit, Berufsfreiheit, Freiheit der Eigentumsnutzung). Unternehmer haben die Freiheit, Güter nach ihrer Wahl herzustel len und abzusetzen. Käufern und Verkäufern von Gütern steht es frei, sich neben anderen um das gleiche Ziel zu bemühen (Wettbewerbsfreiheit). […] Die wirtschaft liche Freiheit soll durch den Staat dort beschränkt werden, wo sie die soziale Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit gefährdet. Der Staat übernimmt Aufgaben, die der Markt nicht oder nur sehr eingeschränkt erfüllen kann, wie etwa strukturund bildungspolitische Aufgaben. Herbert Buscher u.a., Wirtschaft heute, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2009, S. 30 5 10 15 20 25 30 35 M 5 Wirtschaftliche Ziele in der Sozialen Marktwirtschaft – das Stabilitätsund Wachstumsgesetz (StWG) Vom Viereck zum Vieleck Neben den im Stabilitätsgesetz von 1967 festgelegten Zielen der Wirtschaftspolitik wird von Zeit zu Zeit diskutiert, ob nicht eine Ergänzung des Ziel katalogs erforderlich ist. Schon 1994 wurde der Umweltschutz als allgemeines Staatsziel in das Grundgesetz (Art. 20a) aufgenommen, sodass eine umweltverträgliche Wirtschaftsentwicklung als weiteres Stabilitätsziel angesehen werden kann. Umstritten ist das Ziel der Verteilungsgerechtigkeit, da die Defi nition von Gerechtigkeit einem dauernden Wandel unterworfen ist. Bearbeiter Aufgaben 1. Erkläre die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft anhand geeigneter Beispiele aus dem / deinem Alltag (Randspalte zu M 3). 2. Untersucht in Gruppenarbeit die rechtlichen Bestimmungen des deutschen Wirtschaftssystems. Beachtet dabei besonders zwei Aspekte: erstens das Spannungsverhältnis zwischen der individuellen Freiheit des Einzelnen und der Einschränkung dieser Freiheit durch den Staat und zweitens die Aufgaben des Staates in einer Sozialen Marktwirtschaft. Stellt eure Ergebnisse in einem Referat (J Methodenglossar) vor (M 1 – M 5). 3.2. Die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland hoher Beschäftigungsstand außenwirtschaftliches Gleichgewicht stabiles Preisniveau angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum Nu r z ur P rü fzw ec ke n Ei g nt um d es C .C . uc hn er V er la gs