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ihr Existenzminimum abzu decken. Dies gilt auch für ganze Regionen und Länder. So lag das durchschnittliche ProKopfEinkommen in den Ländern südlich der Sahara im Jahr 2008 bei nur 1.077 $ – in der Demokratischen Republik Kongo waren es sogar nur 150 $, während es in den Vereinigten Staaten 47.930 $ und in Deutschland 42.710 $ beträgt. • Der Marktmechanismus versagt, wenn man es mit Gütern zu tun hat, für die es keine Preise und damit auch keine Märkte gibt. Das beste Beispiel hierfür ist die Umwelt, die man in der Regel verschmutzen kann, ohne dafür einen Preis bezahlen zu müssen. Die extrem schlechte Umweltquali tät in vielen Entwicklungsländern zeigt, wie ge fährlich es ist, hier allein auf den Markt zu vertrauen. • Unternehmer haben immer ein starkes Interesse daran, sich dem harten Wettbewerbsdruck des Marktes zu entziehen, indem sie KartellAbsprachen treffen oder den Konkurrenten einfach aufkaufen. • Die wirtschaftliche Entwicklung verläuft nicht gleichmäßig. Sie ist viel mehr durch ausgeprägte zyklische Schwankungen gekennzeichnet. Diese können zu Inflation oder Arbeitslosigkeit und teilweise auch zu beidem gleich zeitig führen. Bisweilen geraten diese Prozesse so sehr aus dem Gleichgewicht, dass es – wie in Deutschland in den Jahren 1920 – 23 – zu einem völligen Wertverlust des Geldes kommt oder aber zu einer Mas senarbeitslosigkeit und einer Deflation, wie sie in der Weltwirt schaftskrise von 1929 – 33 beobachtet werden konnte. In gewisser Hinsicht befinden sich Volkswirte dabei in einer ähnlichen Rolle wie Ärzte. Sie wissen, dass der Wirtschaftsprozess grundsätzlich über sehr gute Selbstheilungskräfte verfügt, sie sind sich aber auch der Tatsache be wusst, dass es zu Störungen kommen kann, in denen die Selbststabilisie rungskräfte des Systems überfordert sind, so dass es eine Hilfe stellung von außen benötigt. Von wem kann diese Stabilisierung kommen? Letztlich ist es immer der Staat, der mit seiner Wirtschaftspolitik dafür zu sorgen hat, dass die Marktwirtschaft nach großen Schocks wieder ins Gleichgewicht kommt.“ Bofinger 2011, S. 4 f. Das Stabilitätsund Wachstumsgesetz Die erste wirtschaftliche Rezession der Nachkriegszeit der Bundesrepublik Deutschland 1966/67 hatte deutliche politischpsychologische Auswirkun gen. Sie führte zu einer Erschütterung des blinden Vertrauens in die Stabi lität des bestehenden Wirtschaftssystems. Damit war der Boden bereitet für eine wirtschaftspolitische Richtung, die getragen war von der optimistischen Überzeugung, dass der Staat die nötige Steuerungskapazität besitze, um stabilisierend und wachstumsorientiert die gesamtwirtschaftliche Nachfrage und das gesamtwirtschaftliche Angebot aufeinander abzustimmen. Das wichtigste rechtliche Instrument dieser ökonomischen Steuerung, auch als „Globalsteuerung“ bezeichnet, war das Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StWG) von 1967, das sogenannte Sta bilitäts und Wachstumsgesetz oder auch nur Stabilitätsgesetz. 171.2 Wirtschaftspolitische Ziele und ihre Begründungen Nu r z u Pr üf zw ck en Ei ge nt um d es C .C . B uc hn er V er la gs | |
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