37 1.3 Mitbestimmung in der Gemeinde 5 10 15 20 25 30 35 40 Alle fünf Jahre werden die kommunalen Vertretungen (Gemeinderat, Stadtrat, Kreistag) neu gewählt. Wählen (aktives Wahlrecht) dürfen alle Bewohner einer Gemeinde, die mindestens 16 Jahre alt sind und die deutsche Staatsangehörig keit oder die eines anderen EU-Mitgliedslandes besitzen. Wählbar (passives Wahlrecht) sind demgegenüber diejenigen Wahlberechtigten, die mindestens 18 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen und Deutscher oder EU-Bürger sind. Die Wähler verfügen bei einer Kommunalwahl über drei Stimmen je Vertretungsorgan. Diese drei Stimmen können sie pauschal einer Liste (Kandidaten einer Partei oder Vereinigung) geben. Möchte ein Wähler jedoch bestimmte Personen wählen, so kann er dies auch tun; die drei Stimmen können nämlich auch einem bestimmten Kandidaten einer Partei gegeben werden (kumulieren) oder aber auf unterschiedliche Kandidaten einer oder mehrerer Listen verteilt werden (panaschieren). Daran wird deutlich, dass Kommunalwahlen in viel größerem Maße als die Wahlen zum Landoder Bundestag als Personenwahl zu verstehen sind. Damit der Wahlzettel gültig bleibt, ist entscheidend, dass der Wähler nicht mehr als drei Stimmen vergeben hat – weniger sind dagegen möglich. Bei den Bürgermeisterwahlen haben die Wähler nur eine Stimme, die sie direkt einem der Kandidatinnen oder Kandidaten geben. Bei Kommunalwahlen in Niedersachsen haben die Wähler drei Stimmen, die sie kumulieren (A) oder panaschieren (B) können. M 9 Ganz schön kompliziert – die Kommunalwahl Aufgaben Stimmzettel Partei A 1 Liste 1 A-Partei 2 Liste 2 B-Partei 3 Unabhängige Wähler 1.Kunze, Dieter Wähler A kumuliert Wähler B panaschiert 2.Louisse, Claude 3.Wölfel, Brigitte 4.Müller, Ellen 5.Klein, Karl-Heinz 6.Algari, Fabio 7.Neu, Rolf 8.Lorenz, Peter 9.Junak, Hans 10.Baggio, Roberto 11.Bernde, Stephan 12.Kappes, Günther 13.Bongen, Hanno 14.Seipelt, Helga 15.Engel, Heidi 1.Fischer, Barbara 2.Kunze, Karl 3.Faul, Angelika 4.Schmitz, Paula 5.Schulze, Konrad 6.Knops, Anton 7.Andrikaki, Sofia 8.Krause, Hermann 9.Spruijz, Coby 10.Leven, Gerhard 11.Elmpt, Bruno 1.Bremes, Peter 2.Pütz, Margret 3.Flach, Hubert 4.Poensgen, Gerd Partei B UWG Für die Gemeindewahl am 11.9.2011 in Wahlhausen 1. Erläutere, warum die Kandidaten Wahlkampf betreiben (M 8). 2. Recherchiere im Internet oder direkt im Rathaus: a) Wie viele Ratsmitglieder gibt es in deiner Gemeinde? b) Welche Parteien und Wählergruppen sind in deiner Gemeinde vertreten? 3. Überprüfe die folgenden Aussagen mithilfe von M 9: a) Wählen dürfen alle Einwohner einer Gemeinde, die mindestens 16 Jahre alt sind. b) Im Gegensatz zur Bundestagswahl muss man sich nicht für eine Partei entscheiden. c) Für jede Partei, die antritt, hat der Wähler eine Stimme. d) Kommunalwahlen sind oft Personenwahlen. Deswegen darf man auch einem Kandidaten drei Stimmen geben. Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C . B uc hn er V er la gs