39 1.3 Mitbestimmung in der Gemeinde 15 20 Aufgaben 5 10 M 12 Zwei Formen der Demokratie Es gibt unterschiedliche Formen der Demokratie. Eine Form ist die direkte Demokratie, bei der das Volk (z. B. in Gestalt einer Volksversammlung) die Staatsgewalt unmittelbar (das heißt direkt) ausübt. Es entscheidet mit Volksabstimmungen („Plebiszit“) über alle politisch wichtigen Anliegen, einschließlich der Wahl und Abwahl wichtiger Amtsträger in Staat und Gesellschaft. Im Gegensatz zur direkten Demokratie wird die Herrschaft in der repräsentativen Demokratie mittelbar (das heißt indirekt) über vom Volk gewählte „Abgeordnete“ ausgeübt. Diese sind „Repräsentanten“ des Volkes und sollen für dieses in eigener Verantwortung zeitlich befristet handeln, wobei ihr Auftrag sich in regelmäßig stattfi ndenden Wahlen bewähren muss und erneuert werden kann. Direkte Demokratie unter freiem Himmel: Volksabstimmung im Schweizer Kanton AppenzellInnerrhoden Im Deutschen Bundestag stimmen die Abgeordneten über ein Gesetz ab. M 13 Kontrovers diskutiert: direkte Demokratie Demokratie heißt Regierung durch das Volk und für das Volk. Das Volk sollte also auch entscheiden können, wo es lang geht. Eva Rothfuß, www.jugendnetz.de (12.6.2011) Viele Leute sind überfordert mit der Entscheidung politischer Fragen. Sie haben nicht die Zeit, sich aus reichend zu informieren. Aktuelle Stimmungslagen beeinfl ussen das Ergebnis. Was ist, wenn in einer Volksabstimmung kurz nach dem Bekanntwerden eines schweren Verbrechens die Einführung der Todesstrafe beschlossen wird? Politische Probleme sind kompliziert, sie lassen sich oft nicht einfach in eine Ja/Nein-Abstimmungsvorlage pressen. Wenn Bürger selbst entscheiden (müssen) und dadurch direkt in die Verantwortung genommen werden, sind sie eher bereit, eventuelle negative Folgen zu ertragen. Volksabstimmungen reduzieren die Gefahr, dass die Politiker abheben und sich zu weit von den Bürgerinnen und Bürgern entfernen. zu Aufgabe 3 Politische Fragen zur Abstimmung könnten sein: Bau einer Umgehungsstraße, Aufnahme von Flüchtlingen oder Einführung einer PKW-Maut auf deutschen Straßen. Ordnet die Argumente zunächst nach Pro und Kontra. Ergänzt dann weitere Argumente. 1. Beschreibe, weshalb der Rat in Braunschweig nicht selbst über das neue Stadion entschieden hat (M 10). 2. Erläutere Gemeinsamkeiten und Unterschiede der verschiedenen Formen der direkten Demokratie (M 11, M 12). 3. Diskutiert, ob die Bürgerinnen und Bürger über mehr politische Fragen direkt abstimmen sollten (M 12, M 13). 4. Recherchiere im Internet, welche politischen Fragen in Niedersachsen in letzter Zeit per Bürgerentscheid entschieden wurden. Beschreibe anschließend, worum es ging und wie die Bürger entschieden haben. Nu r z u Pr üf zw ec k n Ei ge nt um d e C .C . B uc hn er V er la gs